§ 1 Geltungsbereich
1. Für die Website barrierefrei-studieren.de, die von der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen.
2. Bei Nutzung der Seite barrierefrei-studieren.de für alle Bereiche, für die keine gesonderte Registrierung oder Anmeldung erforderlich ist, ist die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen durch die Nutzer gegeben. Mit der Registrierung, insbesondere mit der Setzung eines Kreuzes, das der Zustimmung der Nutzungsbedingungen zugeordnet ist und der anschließenden Speicherung des Eintrags und dem damit verbundenem Anlegen eines Profils erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung an. Dies ist für die Nutzung einiger Bereiche der Website notwendig ist. Das Setzen des Kreuzes zur Bestätigung der Nutzungsbedingungen, das der Zustimmung der Nutzungsbedingungen zugeordnet ist, ist Voraussetzung für eine vollständige Registrierung bei barrierefrei-studieren.de.
§ 2 Leistungen
1. Für die von der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Dienstleistungen gelten keinerlei Garantien oder sonstige Zusicherungen.
2. Die Nutzung der Website barrierefrei-studieren.de ist kostenlos.
3. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) ist dazu berechtigt, die Website barrierefrei-studieren.de vorübergehend abzuschalten. Dies ist insbesondere für die Aktualisierung der Webinhalte sowie zur Serverwartung und -überprüfung notwendig. Die vorübergehende, auch unangekündigte Abschaltung der Website barrierefrei-studieren.de, insbesondere wenn diese aus den oben genannten Gründen erfolgt, wird von dem Nutzer von barrierefrei-studieren.de akzeptiert. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt), ist darum bemüht, diese Abschaltung nur zu Zeiten mit geringen Besucherzahlen durchzuführen. Nicht einzustehen für eine Abschaltung der Website und damit auch dem Ausfall der Abfrage der zugrunde liegenden Datenbank, hat barrierefrei-studieren.de, beim Einwirken höherer Gewalt, wie bspw. im Falle von Energieausfällen aus unterschiedlichen Gründen.
4. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, die auf barrierefrei-studieren.de angebotenen Dienstleistungen ganz oder in Teilen zu verändern oder sie ganz einzustellen.
§ 3 Registrierung
1. Verschiedene Leistungen der Website barrierefrei-studieren.de sind für Nutzer nur nach abgeschlossener Registrierung zugänglich. Über eine Eingabemaske werden verschiedene persönliche und vertrauliche Informationen im Laufe der Registrierung abgefragt. Diese Informationen sind nur zum Teil für die vollständige Registrierung notwendig. Die für die Registrierung erforderlichen Angaben sind durch einen roten Stern gekennzeichnet. Das Ausfüllen der nicht-erforderlichen Felder führt in fast allen Fällen zu präziseren Auswertungsergebnissen.
2. Es ist Nutzern der Website barrierefrei-studieren.de jederzeit vorbehalten, ihre Angaben zu ändern und Informationen über sich zu aktualisieren. Außerdem besteht für den Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seinen Account zu löschen oder die Zustimmungen zur erweiterten Nutzung seiner Daten zu widerrufen.
3. Im Rahmen der Registrierung kann der Nutzer der Website seine Anmeldungsdaten und das Passwort frei wählen und es jederzeit in seinen Profileinstellungen wieder ändern.
4. Dem Empfang von Emails durch die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) stimmt der Nutzer mit der Registrierung und der Akzeptanz der Nutzungsbedingungen zu. Die E-Mails informieren über Sachverhalte im Zusammenhang mit dem Benutzeraccount (vergessenes Passwort, Accounterstellung), Abgabetermine für Anträge und Bewerbungen um Fördermittel sowie über allgemeine Neuigkeiten der Seite barrierefrei-studieren.de. Der Nutzer hat jederzeit über seine Accounteinstellungen die Möglichkeit, die E-Mails abzubestellen.
§ 4 Pflichten der Nutzer der Website barrierefrei-studieren.de
1. Der Nutzer der Website barrierefrei-studieren.de ist dazu verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Fehlverhalten in Form einer Weitergabe oder sonstigen Bekanntmachung des Passwortes, das zu Schäden führt, ist vom Nutzer selbst zu verantworten. Bei Missbrauch des Passworts, z. B. bei Verwendung durch Dritte, ist der Nutzer dazu verpflichtet, dies der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) umgehend in Schriftform mitzuteilen.
2. Nutzern der Seite barrierefrei-studieren.de ist es untersagt, Urheber-, Schutz- oder sonstige Rechte zu verletzen. Außerdem ist es den Nutzern untersagt, die Seite barrierefrei-studieren.de oder Teile der Seite mit Viren und anderen Programmen zu bespielen.
§ 5 Rechte der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
1. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, die Zugangsberechtigung von Nutzern von barrierefrei-studieren.de jederzeit zu widerrufen, indem die Zugangsdaten gesperrt werden.
Eine Angabe von Gründen ist hierzu nicht erforderlich. Der Widerruf ist insbesondere möglich wenn der Nutzer seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten verletzt hat oder gegen geltendes Recht bei der Nutzung von barrierefrei-studieren.de verstoßen hat.
§ 6 Haftung der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
1. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) für die Seite barrierefrei-studieren.de haftet nicht für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere im Hinblick auf Fehlerfreiheit, Richtigkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und die Vollständigkeit der Informationen, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
2. Die Haftung der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) beschränkt sich auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden. Eine Ausnahme stellen grob fahrlässige, vorsätzlich verursachte oder die Gesundheit eines Menschen betreffende Schäden dar.
3. Für direkt oder indirekt verlinkte Inhalte dritter Websites auf der Website barrierefrei-studieren.de haftet die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) nicht.
4. Für Inhalte, die für Dritte auf der Website barrierefrei-studieren.de veröffentlicht werden (z. B. Anzeigeninhalte) haftet die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) nicht. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) macht sich die Inhalte Dritter, die für diese auf der Website barrierefrei-studieren.de veröffentlicht werden, nicht zu Eigen. Falls die Inhalte Dritter gegen das geltende Recht verstößt, hält der jeweilige Dritte die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) gegenüber Schadensersatzansprüchen frei.
5. Für durch Nutzer erstellte Aktivitäten und Inhalte auf der Website barrierefrei-studieren.de erstellt werden (z. B. Kommentare zu Artikeln) übernimmt die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) keine Haftung. Es handelt sich bei den dort aufgeführten Inhalten nicht um die Ansichten der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) und daher können die Inhalte nicht der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) zugerechnet werden. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
6. Der Nutzer trägt das Risiko für das Herunterladen von Dateien und sonstigen Informationen der Website barrierefrei-studieren.de. Für Schäden, die ohne Verschulden der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) eingetreten sind (z. B. durch die Installation von Programmen, die Speicherung, das Herunterladen oder sonstige Nutzung der Seite barrierefrei-studieren.de), haftet die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) nicht. Die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) verwendet Virenüberprüfungsprogramme. Trotzdem wird keine Haftung für Schäden, die aufgrund von Viren oder sonstigen schädlichen Programmen oder Dateien hervorgerufen werden, übernommen.
§ 7 Datenschutz
1. Mit der Registrierung stimmt der Nutzer den für die Website barrierefrei-studieren.de geltenden Datenschutzbestimmungen zu.
§ 8 Löschung des Accounts durch den Nutzer
1. Die zur Verfügung gestellten Dienstleistungen der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) auf barrierefrei-studieren.de sind kostenlos und können jederzeit gekündigt werden. Der Nutzer kann die Kündigung durch Aufforderung zur Löschung seines Accounts schriftlich oder per Email an die ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG beantragen. Sie ergeht fristlos und ohne Angabe einer Begründung. Die Kündigung ist mit der Löschung des Accounts vollzogen.
§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen
1. Änderungen, der für die Website barrierefrei-studieren.de geltenden Nutzungsbedingungen sind durch die Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) vorbehalten. Dies gilt insbesondere, wenn eine Änderung aufgrund der zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtslage erforderlich ist. Die Geltung der Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung wird durch die Nutzung der Website akzeptiert.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Ausschließlich deutschem Recht regelt die Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der ItS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt). Die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen bleibt bei Ungültigkeit einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unberührt.